Ein Platz für Schulz = Kein Platz für Meinungsfreiheit

Möchtegerndiktator im medialen Höhenflug

Um die einzige demokratische Alternative zum versagenden Regime der Altparteien kleinzuhalten, werden in deutschen Massenmedien tägliche einseitige Diffamierungen losgelassen, was dem Auftrag der vierten Gewalt widerspricht, objektiv zu berichten. Gesinnungsjournalismus hat Berichterstattung verdrängt. Wie agitierende Sektenprediger verteufeln sie die demokratische Opposition, die eine undemokratisch gewordene Kaste von Altparteien, die den Kontakt zur Realität verloren haben und Angst um ihre Macht und Pfründe, ablösen will.

Was für relevant gehalten wird, unterliegt bereits einer tendenziösen Filterung. Parteilich wie in Diktaturen ist sodann bereits die Verwendung der Begriffe, die bei der Opposition diffamierend ist, bei der Kaste der Altparteien verharmlosend und bestätigend. Die einen werden als unverantwortlich hingestellt, weil sie eine laufende Katastrophe abstellen wollen, wogegen die Verantwortlichen sich noch mit Begriffen wie ‚humanitär’ schmücken, während sie eine humanitäre Katastrophe auslösen. Regierungspolitiker handeln populistisch, dürfen lügen und haßerfüllte Pöbeleien gegen Andersdenkende einsetzen, denen zu Unrecht unterstellt wird, was die Regierung tatsächlich tut. So verdreht und einseitig berichten Medien, massieren die Wähler psychologisch und moralisch, damit nur ja kein falscher Gedanke aufkommen kann und keine Wahlentscheidung, die eine an ihrer Macht selbstüberheblich klebende Kaste, die katastrophale Fehlentscheidungen getroffen hat, um ihren Einfluß bringen könnte.

Ein Platz für Terroristen, kein Platz für Kritiker von Migration und Feminismus: Terroristen haben Platz in Europa und sollen ‚integriert’ werden. Keinen Platz gibt es dagegen für Kritiker solcher selbstmörderischer Naivität.

«Eine große Anzahl IS-Terroristen in Schweden – keine Kontrolle

Dort gibt es eine größere Anzahl von Terroristen, die für den Islamischen Staat in Syrien and Irak gekämpft haben, und die sich nun frei in der schwedischen Gesellschaft bewegen. Die Autoritäten haben keine Kontrolle über die Situation, wie gestern in SVTs „Agenda” enthüllt wurde.

Um die 150 Terroristen, die in Syrien und Irak für den Islamischen Staat gekämpft haben, sind nach Schweden zurückgekehrt. Die Autoritäten in Schweden haben keine Kontrolle über die Terroristen oder die LAge. Drei Jahre nach dem Aufkommen der ISIS diskutiert die Regierung immer noch neue Maßnahmen, und wie üblich die verworfen, die nicht funktioniert haben, darunter einen „Terroristenratruf”, den besorgte Bürger anrufen konnten. …

In den Medien sehen wir zuweilen Bilder lokaler Residenten, wo sie im Bild mit einer Kalaschnikow und der ISIS Flagge stehen, sagte Sozialarbeiterin Betty Byvald, die in der immigrantenreichen Vorstadt Angered von Gothenburg arbeitet.

Sie sagte in der Reportage, daß Terroristen, die lange Zeit für den Islamischen Staat gekämpft haben, nun als gewöhnliche Leute in Schweden leben, als wäre nichts geschehen.

Säpo stellt fest, daß die Terroristen, die nun in den Westen zurückkehren, jetzt vom Islamischen Staat angespornt werden, nicht zu versuchen, in den Nahen Osten zurückzukehren. Stattdessen wird ihnen befohlen, Terror gegen den Westen zu verüben, dort wo sie sind.»1 (speisa)

In Deutschland geht es ähnlich wie in Schweden zu: Ein Platz für Terroristen, kein Platz für die Stimme der Vernunft, die Gefahren erkennen und vermeiden will.

«Schulz sagt, wer in Deutschland „keinen Platz” hat

Von Daniel Friedrich Sturm | 19.03.2017

Mit 100 Prozent wird Martin Schulz zum SPD-Chef gewählt. … nennt Schulz auch Ungarn und Polen. Er habe als EU-Parlamentspräsident „Sanktionen gegen bösartige Zyniker” durchgesetzt und „Leute aus dem Plenarsaal schmeißen lassen”. So wolle er es auch als SPD-Vorsitzender halten. Die „Feinde der Freiheit und Demokratie” sollten wissen: „Ihr habt in der SPD den entschiedensten Gegner, den man in diesem Land haben kann.”»2 (Welt.de)

Was „Freiheit” ist, definiert Schulz, mit für undemokratische Zustände typischen 100 Prozent zum Kandidaten gewählt. Wer eine andere Meinung hat, wird wütend unterdrückt werden, darunter Konservative, die jetzt in Ungarn, Polen und den USA regieren. Seine „Freiheit” ist nur die Freiheit derer, die auf der links-feministischen Seite von Schulz stehen. Andersdenkende werden scharfe Unterdrückung zu erwarten haben. „Meinungsfreiheit” ist aber immer die Freiheit von Andersdenkenden, wenn das Wort eine Bedeutung haben soll. Das Verhalten von Schulz ist das eines populistischen, antidemokratischen Möchtegern-Despoten, der bereits als Kandidat Meinungsfreiheit bekämpft, um einen undemokratischen Kurs und einen demographischen Selbstmord Deutschlands und Europas uns allen aufzuzwingen.

Denn die SPD profitiert am meisten von allen Parteien von den Stimmen eingebürgerter Türken. Um die 80 Prozent stimmten laut einer Statistik vor Jahren für die SPD. Ein solch gewaltiges Potential besticht, verdirbt die Moral, läßt die SPD den Untergang Deutschlands und Europas in Kauf nehmen, um sich dieses gewaltige, lockende Wählerpotential zu erschließen. Das ist unverantwortliche, zynische Machtpolitik, die über Leichen geht, die Leichen derer, die in Zukunft am Terror sterben werden, die gemessert werden von Neubürgern, was jetzt schon meist täglich an mehreren Orten oder gar in verschiedenen Stadtvierteln einer Großstadt passiert. Das ist zynische Machtpolitik, mit der die Zukunft der eigenen Kinder verspielt wird.

«so wettert Schulz nun gegen jene, die die Medienfreiheit beschneiden. „Wer die Medien als Lügenpresse verunglimpft, legt die Axt an die Wurzeln der Demokratie”, sagt Schulz.»3 (Welt.de)

Wie bitte? Wer beschneidet die Meinungsfreiheit? Regierung und Massenmedien, die nichtkonformes Denken ausfiltern, nicht einmal in Kommentaren freischalten, löschen, Verfasser unbotmäßiger Kommentare sperren, andere Sichten in ihren Medien gar nicht erst zu Wort kommen lassen, selbst aber folgenlos Lügen darf: Wahllügen sind bei Altparteien so üblich wie falsche Behauptungen – es gäbe keinen Zusammenhang zwischen Terrorismus und Migration, die Renten seien sicher, der Irak besitze Atomwaffen, womit ein Krieg begründet wurde. Daraus ist der Vorwurf der ‚Lügenpresse’ entstanden, die mit ‚Gesinnungsmedien’ oder ‚Lückenpresse’ noch treffender bezeichnet wäre. Wer sie kritisiert, will ja eine freiere und umfassendere Berichterstattung. Das ist wieder einmal das exakte Gegenteil der Wahrheit.

Wenn gestern noch wütend und empört gegen Andersdenkende gewettert wurde, die an der offiziellen Linie von Politik und meinungsmachenden Medien zweifelten, die z.B. Amri als ‚Einzeltäter’ mit ‚psychischen Problemen’ bezeichneten, sind inzwischen vier Mittäter verhaftet worden, bezeichnender Weise von ausländischer Polizei. Während Lügen der regierenden Kaste und der ihre Linie eisern durchziehenden Medien immer offensichtlicher werden, nimmt Druck auf Andersdenkende zu, soll eine Art Gesinnungspolizei errichtet werden, die ‚unrichtige’ Meinungen sperrt: im Klartext werden regierungskritische Sichten gesperrt. Falsch sind viele Meldungen offizieller Medien und Politiker ja selbst, ebenso haßerfüllt und ausfällig pöbelnd, wenn das eigene Volk als ‚Pack’ bezeichnet wird, sollte es sich anmaßen, nicht so zu denken, wie eine Regierung es für richtig hält, die Europa und Deutschland in den Abgrund stürzen läßt.

Zugleich werden Zitate Oppositioneller verdreht, um sie hämisch als Bösewichter hinzustellen. Die SPD gibt sich in ihrer eigenen Wahlwerbung – ein Spiel gehört dazu – mörderisch gegenüber Andersdenkenden und Gegenkandidaten, das in der von der SPD beauftragten Originalversion Trump oder die schwangere Petry vom Schulzzug überfahren ließ.

«Programmierer hatten in der SPD-Zentrale ein Online-Spiel entwickelt, bei dem Martin Schulz mit dem Zug auf das Kanzleramt zusteuert. Daß er dabei Donald Trump und Frauke Petry überfuhr, gefiel nicht allen. …

Unter dem Schlagwort wird Kanzlerkandidat Martin Schulz seit Wochen von SPD-Anhängern im Netz gefeiert – auch mit einem Computerspiel. „Schulzzug – The Game” verspricht einen „bremsenlosen Spielspaß”. In simpler C64-Optik steuert man Lokführer Schulz an Hindernissen vorbei. Das Spiel wurde am Dienstag nach Kritik entschärft.

Auf den Gleisen oder am Wegesrand tauchten bis dahin Figuren auf, die AfD-Chefin Frauke Petry, US-Präsident Donald Trump oder den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit nacktem Oberkörper darstellen sollen.

Überrollte der „Schulzzug” die Populisten, gab es Extrapunkte. Ziel des Spiels: Einfahrt ins Bundeskanzleramt.»4 (Welt.de)

Doch bei der SPD wird realer Haß, der sich im symbolischen Überfahren äußert, nicht zum Problem, wird nicht medial und juristisch geahndet. Bei der Opposition werden unterstellte Nebenbedeutungen strafrechtlich verfolgt und zu einem täglichen medialen Trommelfeuer an Propaganda benutzt.

«Gesetzentwurf von Heiko Maas

Erdoganismus in Reinkultur

Der Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus dem Roman „1984”. Ein Kommentar. VON HARALD MARTENSTEIN

… Dort, wo die Regierung entscheidet, was „Wahrheit” ist und was „Fake”, sind wir in einer Despotie. Aber genau jetzt, während wir uns noch über Erdogan aufregen, werden hier, in diesem Land, Erdogan-Methoden vorbereitet. Der Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus dem Roman „1984”. …

Deshalb haben wir unabhängige Gerichte, dem Himmel sei Dank. Die entscheiden darüber, was erlaubt ist. Niemand, außer der Justiz, darf bei uns jemandem den Mund verbieten. Genau das soll sich ändern. …

In Zukunft sollen Facebook, Twitter, Youtube, WhatsApp et cetera verpflichtet werden, alle „offensichtlich rechtswidrigen Inhalte” zu löschen, und zwar zum Teil schon innerhalb von 24 Stunden. Ansonsten drohen den Internetfirmen Strafgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Aber was, zum Teufel, ist „offensichtlich rechtswidrig”? Gerichte brauchen oft mehrere Instanzen, um es herauszufinden. Nun sollen diese Firmen entscheiden, sie werden zu Hilfssheriffs ernannt. Sie sind Fahnder und Richter in einem. Wenn sie zu milde urteilen, sind sie selber dran, Millionenstrafen.

Ich halte das für einen Angriff auf das Prinzip der Gewaltenteilung, für Erdoganismus in Reinkultur. Renate Künast von den Grünen ist sogar das noch zu wenig Diktatur. Sie will „Diskriminierung” aus dem Netz löschen lassen, und zwar ausdrücklich auch solche, die „noch nicht strafbar” ist. Irre, oder? Ein Tweet oder eine Nachricht auf WhatsApp, die nicht strafbar sind, sollen einfach gelöscht werden, nur, weil der Text nach Ansicht von Renate Künast „diskriminierend“ sein könnte. Meinungsfreiheit? Vergeßt es. …

Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann vor allem das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen. Dieser Satz ist von George Orwell.»5 (Tagesspiegel)

Unsere Dämlichkeit wird bereits von Terrorstaat IS ausgenützt. Wie schliddern nicht nur in eine Schulz-Diktatur, sondern in einen Bürgerkrieg des IS auf deutschem Boden.

«IS will Pakt mit linken Aktivisten

Dschihadisten wollen sich im Kampf gegen den Westen mit linken Aktivisten verbünden. Das belegen unter anderem Dokumente der Terrormiliz IS, die BR24 vorliegen. Wo sind ideologische Gemeinsamkeiten? Ein Streifzug mit dem Dschihadisten-Aussteiger Irfan Peci.

Von: Irfan Peci und Joseph Röhmel

Stand: 19.03.2017

Ein Islamist trauert um eine DDR-Ikone. Keine Fiktion sondern Realität. … In den 90ern wurde er als Linksextremist nach mehreren Sprengstoffanschlägen verhaftet. … Im Gefängnis wurde Falk schließlich Islamist. …

Falk ist ein Salafist mit linkem Zungenschlag. …

Als dann im letzten Jahr am pfälzischen US-Stützpunkt Ramstein tausende Menschen gegen den Drohnenkrieg der USA demonstrierten, verfasste der als Al-Kaida-nah geltende Islamist auf seiner Facebook-Seite einen Aufruf. Er unterstütze die „Forderung der BRD-Dissidenten (Friedensbewegung ect.) die Rammstein Air Base der USA in der BRD zu schließen”. Bernhard Falk im Herzen also immer noch ein Linker … Ähnliche Fälle gibt es.

Der Terrorist und ehemalige Rapper Denis Cuspert alias Deso Dogg etwa äußerte gegenüber Bekannten häufiger, er habe lange Zeit mit linken militanten Freiheitsbewegungen sympathisiert. Ein weiteres Beispiel ist Cusperts Weggefährte, der österreichische IS-Terrorist Mohamed Mahmoud. Über ihn berichtete der Terrorexperte Thomas Schmidinger in einem Interview mit der „Zeit”, Mahmoud sei politisch in der SPÖ-Aktion „kritischer Schüler_innen” aktiv gewesen. Über die antiimperalistische Linke und den Antiamerikanismus habe er schließlich zum Dschihad gefunden. …

Ein Beispiel ist der 2011 getötete Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden. Er soll ein begeisterter Leser von Noam Chomsky gewesen sein, einer der weltweit bekanntesten linken Intellektuellen und einer der prominentesten Kritiker der US-amerikanischen Politik. In einer Rede, in der Bin Laden die Industriestaaten für den Klimawandel verantwortlich machte, zitierte er Chomsky sogar. Der kritische linke Gelehrte habe recht, wenn er die US-Politik mit der Mafia vergleiche. Die Besorgnis über den Klimawandel und seine Folgen sei kein intellektueller Luxus, sagte Bin Laden. …

Das Bündnis mit den linken Aktivisten

Ohnehin ist unter Dschihadisten der Einsatz für den Umweltschutz weit verbreitet. Im E-Book „Hijra to Islamic State“ wird jenen, die zum IS reisen wollen, empfohlen, ein Solar-Aufladegerät mitzunehmen. Auf diese Weise werde die Umwelt nicht verschmutzt. Gott werde diese Tat belohnen. …

Abu Musab Al-Suri, einst ein Weggefährte Osama Bin Ladens, ist unter anderem Verfasser von „Call to Global Islamic Resistance”. In diesem 1.600-Seiten umfassenden Werk stützt er sich auf Mao, Che Guevara oder Fidel Castro. Er kopiert kommunistische Guerillamethoden und überträgt sie auf die dschihadistische Sache.

Al Suri setzt auf die Strategie kleinteiliger Terroranschläge, praktiziert in den letzten Monaten von IS-Sympathisanten, etwa in Nizza, Ansbach oder Berlin. Entsprechende Strategien sind Teil der IS-E-Book-Reihe „Black Flag Series”. In der dazugehörenden Schrift „Black Flags from Rome” wird die Möglichkeit beschrieben, wie sich „europäische Muslime mit linken Aktivisten” verbünden können. Als Beispiel nennt der IS Anti-Israel-Proteste bzw. Pro-Palästina-Demonstrationen. Dort würde man viele dieser Aktivisten treffen. Man sei sich grundsätzlich einig in den Zielen. Es gehe gegen den Westen und gegen die Zionisten.»6 (br.de)

Fußnoten

1 «A large number of IS terrorists in Sweden – no control

There is a larger number of terrorists who have fought for the Islamic State in Syria and Iraq, and who now move around freely in the Swedish society. The authorities have no control of the situation, it was revealed in SVT’s “Agenda” yesterday.

Around 150 terrorists who fought for the Islamic State in Syria and Iraq, have returned to Sweden, The authorities in Sweden have no control of the terrorists or the situation. The government is, after almost three years of ISIS, still discussing new measures, and has as usual scrapped those that didn’t work, including a “terrorist hotline” that concerned people could call. …

We can see in the media sometimes, pictures of our local residents, where they stand in the picture with a Kalashnikov and the ISIS flag, says social worker Betty Byvald, who works in the immigrant dense suburb of Angered in Gothenburg.

She says in the reportage that terrorists who have fought for the Islamic State for a long time, now live as ordinary people in Sweden, like nothing ever happened.

Säpo states that the terrorists who return to the West, now are prompted by the Islamic State not try to go back to the Middle East. Instead, they are ordered to carry out acts of terrorism against the West where they are.» (http://speisa.com/modules/articles/index.php/item.3838/a-large-number-of-is-terrorists-in-sweden-no-control.html)

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